Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma EXDAMO
Inhaberin Marion Langner
Ulmer Str. 80, 73431 Aalen
Telefon: 07361/5279974
Telefax: 07361/5279975
E-Mail: info@exdamo.de
Web: www.exdamo.de
Umsatzsteuer-ID: DE 254109057
Finanzamt: Aalen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie telefonisch unter +49 (07361) 5279974 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@exdamo.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

Präambel
Die Firma Exdamo betreibt zu gewerblichen Zwecken einen Online-Shop, dessen Gegenstand der Vertrieb von Abendkleidern, Ballkleidern und Cocktailkleidern ist. Die Firma Exdamo bietet Kunden auf dieser Website und auf dem Versandweg hauptsächlich Gegenstände aus dem Bereich Herren- und Damenoberbekleidung zum Kauf an.

§ 1 Geltungsbereich
Nachstehende Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeden Vertrages, jeder Lieferung und sonstigen Leistungen der Firma Exdamo. Es gelten ausschließlich die Geschäftsbedingungen der Firma Exdamo.

§ 2 Produktauswahl auf den Webseiten
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den Webseiten der Firma Exdamo Produkte und Gegenstände auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Die anfallenden Versandkosten werden ebenfalls angezeigt.

§ 3 Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern gem. § 13 BGB
a) Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder- wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Exdamo
Inhaberin Marion Langner
Ulmer Str. 80
73431 Aalen

Telefax: +49 (07361) 5279975
E-Mail: info@exdamo.de

b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma Exdamo die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Firma Exdamo insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr der Firma Exdamo zurückzusenden.  Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Firma Exdamo mit deren Empfang.
c) Individualanfertigung
Sofern der Kunde eine individuell angefertigte Ware nach Kundenspezifikation bei der Firma Exdamo bestellt, besteht hierüber kein Widerrufsrecht.

§ 4 Preise auf den Webseiten
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten der Firma Exdamo dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Firmensitz der Firma Exdamo inklusive Mehrwertsteuer, jedoch ohne Kosten für Verpackung und Versand. Eine Übersicht über die Höhe der Liefer-und Versandkosten befindet sich auf der Webseite der Firma Exdamo.

§ 5 Vertragsschluss
a) Allgemeine Regelungen
Die Angebote der Firma Exdamo auf der Webseite sind freibleibend. Damit ist die Firma Exdamo im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Vielmehr handelt es sich um eine Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot abzugeben. Die von der Firma Exdamo gemachten Angaben hinsichtlich des Leistungsgegenstandes sowie in Bezug auf die Verwendbarkeit von Waren sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Eine Haftung für Irrtümer, Druckfehler oder kurzfristige Preisänderungen wird nicht übernommen.
b) bei Bestellung über die Webseite
Bei einer Bestellung über die Webseite ist die Absendung der Bestellung an die Firma Exdamo für den Kunden bindend. Der Kaufvertrag und damit eine vertragliche Bindung der Firma Exdamo kommt dann zustande, wenn die Firma Exdamo die Bestellung des Kunden entweder in Textform bestätigt oder die Ware ohne weitere Bestätigung an den Kunden ausliefert.
c) bei Bestellung per Brief oder Telefax
Erfolgt eine Bestellung per Brief oder Telefax, so ist die Erklärung des Kunden dann verbindlich, wenn sie bei der Firma Exdamo eingegangen ist. Der Kaufvertrag und damit eine vertragliche Bindung der Firma Exdamo kommt dann zustande, wenn die Firma Exdamo die Bestellung des Kunden in Text- oder Schriftform bestätigt hat oder die Ware ohne weitere Bestätigung an den Kunden ausliefert.
d) bei telefonischer Bestellung
Erfolgt eine Bestellung per Telefon, so ist die Erklärung des Kunden mit telefonischer Abgabe der Erklärung für diesen verbindlich. Der Kaufvertrag und damit eine vertragliche Bindung der Firma Exdamo kommt dann zustande, wenn die Firma Exdamo die Bestellung des Kunden in Text- oder Schriftform bestätigt hat oder die Ware ohne weitere Bestätigung an den Kunden ausliefert.

§ 6 Durchführung des Vertrags bei Versand der Ware
Der Kunde hat die anfallenden Liefer- und Versandkosten einschließlich Mehrwertsteuer zu tragen. Eine Übersicht über die Höhe der Liefer- und Versandkosten befindet sich im Webshop der Firma Exdamo. Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang automatisch hinzugerechnet und im Bestellformular sowie bei jedem Artikel angezeigt. Über Versandart, Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma entscheidet die Firma Exdamo nach freiem Ermessen. Rechte des Kunden, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, aus §§ 474 Abs. 2, 447 BGB werden hierdurch nicht berührt.

§ 7 Zahlungsbedingungen
Die Firma Exdamo stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Firma Exdamo liefert gegen Vorkasse, Kreditkartenzahlung, Sofortüberweisung (giropay), moneybookers, click and buy, paypal und bei Stammkunden auf Rechnung. Die Zahlung gilt mit Eingang auf dem Konto der Firma Exdamo als erfolgt. Die Firma Exdamo behält sich vor, nach freiem Ermessen die Akzeptanz einzelner oben genannter Zahlungsmethoden zu verweigern oder auf Vorkasse zu bestehen. Ein Abzug von Skonto ist nur dann zulässig, wenn dies durch die Firma Exdamo schriftlich und ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart wurde. Wird die Zahlung durch den Kunden nicht innerhalb der hierfür vereinbarten Frist geleistet, so kann der Skontobetrag von der Firma Exdamo nachgefordert werden. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB an die Firma Exdamo zu bezahlen, es sei denn, die Firma Exdamo kann einen höheren Zinssatz nachweisen. Schecks werden nur nach entsprechender Vereinbarung oder erfüllungshalber entgegengenommen. Eine Bezahlung gilt erst mit Einlösung des Schecks durch die Bank als erfolgt. Einzugskosten gehen zu Lasten des Kunden. Die Zahlung eines Kunden wird durch die Firma Exdamo auf die älteste Schuld des Kunden verrechnet. Sollten der Firma Exdamo durch ältere Schulden Kosten bzw. Zinsen, insbesondere im Sinne von Verzugsschäden entstanden sein, so wird zunächst auf die Zinsschuld und erst im Anschluss auf die Hauptforderung gegen den Kunden verrechnet. Bei Teilnahme am Lastschriftverfahren und Rückbelastung der Forderung durch die Bank wird von der Firma Exdamo eine Bearbeitungsgebühr für die Rücklastschrift in Höhe von 10,00 Euro erhoben.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden Eigentum der Firma Exdamo.

§ 9 Teilleistungen und Aufrechnungsverbot
Teillieferungen durch die Firma Exdamo sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 10 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Kaufgegenstands wird der Kunde der Firma Exdamo mitteilen und diesen zusätzlich auf Kosten der Firma Exdamo übersenden. Die Gewährleistung für Mängel richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Die Firma Exdamo haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Vertreter und Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Firma Exdamo kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Rügepflicht
Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, der Firma Exdamo schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Kunden möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar.

§ 12 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass die Firma Exdamo die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen etc.) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist der Firma Exdamo die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 13 Verpackungsverordnung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Friedrich Bähr GmbH & Co. KG angeschlossen

§ 14 Rechtsgeltung
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

§ 15 Datenschutz
Die Firma Exdamo wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

§ 16 Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel
Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Firma Exdamo und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Version der AGB: 1.1 ~ Stand: Juni 2010